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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 01.Juli 2004

I. Geltungsbereich

Diese AGB sind Bestandteil aller Angebote und Verträge, die mit der APARA-BIOSCIENCE GmbH geschlossen werden. Abweichende Vereinbarungen oder entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von der APARA-BIOSCIENCE GmbH schriftlich bestätigt werden. Diese AGB gelten auch dann, wenn die APARA-BIOSCIENCE GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführt.

II. Auftragserteilung

1. Die Angebote der APARA-BIOSCIENCE GmbH sind freibleibend. Aufträge an die APARA-BIOSCIENCE GmbH können nur schriftlich (Online-Bestellformular, E-Mail, Fax) erteilt werden und gelten nach schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Versand der Waren durch die APARA-BIOSCIENCE GmbH als angenommen. Änderungen des Auftragsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die APARA-BIOSCIENCE GmbH.

2. Sämtliche von der APARA-BIOSCIENCE GmbH hergestellten und vertriebenen Produkte sind nur für Forschungszwecke bestimmt. Aufträge von und Lieferungen an Privatpersonen sind ausgeschlossen.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise der APARA-BIOSCIENCE GmbH 'ab Werk', ausschließlich Verpackung und Versandkosten; diese werden gesondert in Rechnung gestellt. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen der APARA-BIOSCIENCE GmbH eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

2. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages unvorhergesehene Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen eintreten. Diese werden von der APARA-BIOSCIENCE GmbH dem Besteller auf Verlangen nachgewiesen.

3. Rechnungen sind netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

4. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist die APARA-BIOSCIENCE GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls die APARA-BIOSCIENCE GmbH einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen, falls der Auftraggeber nicht nachweist, dass der APARA-BIOSCIENCE GmbH als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

5. Gegenansprüche des Auftraggebers können nur aufgerechnet werden, wenn sie rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der APARA-BIOSCIENCE GmbH anerkannt sind. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Auftraggeber auch kein Zurückbehaltungsrecht zu.

IV. Lieferung

1. Der Beginn der von der APARA-BIOSCIENCE GmbH angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Liefertermine oder -fristen, sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch die APARA-BIOSCIENCE GmbH verbindlich.

2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der APARA-BIOSCIENCE GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung usw., - auch wenn sie bei Lieferanten der APARA-BIOSCIENCE GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten - hat APARA-BIOSCIENCE GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die APARA-BIOSCIENCE GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als zwei Monate dauert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die APARA-BIOSCIENCE GmbH von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Auftraggeber hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die APARA-BIOSCIENCE GmbH nur berufen, wenn der Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt wird.

3. Setzt der Auftraggeber die APARA-BIOSCIENCE GmbH, nachdem diese bereits in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen, ausgenommen eventuelle Ansprüche nach Abschnitt VII.

4. APARA-BIOSCIENCE GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen, sowie zur Ausstellung entsprechender Teilrechnungen jederzeit berechtigt.

V. Gefahrübergang

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung 'ab Werk' vereinbart.

2. Sofern der Auftraggeber es wünscht, wird die APARA-BIOSCIENCE GmbH die Lieferung durch eine Transportversicherung abdecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Auftraggeber.

VI. Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Auftraggeber hat unverzüglich zu prüfen, ob der gelieferte Auftragsgegenstand von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit ist. Wird diese Prüfung unterlassen, nicht in dem gebotenen Umfang durchgeführt oder werden erkennbare Mängel der APARA-BIOSCIENCE GmbH nicht unverzüglich angezeigt, so gilt der Auftragsgegenstand hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und Versandnummern des beanstandeten Auftragsgegenstandes zu erheben. Die Untersuchung des beanstandeten Auftragsgegenstandes ist der APARA-BIOSCIENCE GmbH oder einem von der APARA-BIOSCIENCE GmbH beauftragten Sachverständigen zu ermöglichen. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH ist nicht verpflichtet, den Auftragsgegenstand, der ihr ohne ihr vorheriges Einverständnis zurückgeschickt worden ist, zurückzusenden oder für seine Aufbewahrung zu sorgen.

2. Soweit ein von der APARA-BIOSCIENCE GmbH zu vertretender Mangel des Auftragsgegenstandes vorliegt, ist die APARA-BIOSCIENCE GmbH nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

3. Ist die APARA-BIOSCIENCE GmbH zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die APARA-BIOSCIENCE GmbH zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, so ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

4. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die APARA-BIOSCIENCE GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

5. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

6. Werden Handhabungsanweisungen der APARA-BIOSCIENCE GmbH nicht befolgt bzw. die von der APARA-BIOSCIENCE GmbH angegebenen Lager- und/oder Transportbedingungen nicht eingehalten, Änderungen an den Produkten vorgenommen, die Produkte gemischt oder mit Chemikalien versetzt, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Käufer nicht zweifelsfrei widerlegt, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat.

VII. Haftung

1. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH haftet für Schäden nur soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern die APARA-BIOSCIENCE GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, haftet sie auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

2. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH und der Auftraggeber vereinbaren, dass der vorhersehbare Schaden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in keinem Fall höher als der Auftragswert ist.

3. Soweit die Haftung der APARA-BIOSCIENCE GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung Angestellter, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter sowie von Erfüllungsgehilfen der APARA-BIOSCIENCE GmbH.

VIII. Schriftform

Abweichende Vereinbarungen, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der schriftlichen Festlegung und schriftlichen Bestätigung. Die Schriftform kann nicht durch mündliche Abreden außer Kraft gesetzt werden.

IX. Speicherung von Daten, Geheimhaltung

1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die aus dem Auftragsverhältnis und der von der APARA-BIOSCIENCE GmbH durchgeführten Dienstleistungen erhaltenen Daten gespeichert werden.

2. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH verpflichtet sich zu striktem Stillschweigen über erteilte Aufträge.

X. Gerichtsstand, Anwendung deutschen Rechts

1. Erfüllungsort der beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Freiburg/Breisgau. Ist der Auftraggeber Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als beiderseitiger Gerichtsstand auch für Streitigkeiten in Urkunden-, Scheck-, und Wechselforderungen Freiburg/Breisgau vereinbart. Die APARA-BIOSCIENCE GmbH ist jedoch berechtigt, den Unternehmenssitz des Auftraggebers oder einen sonstigen anwendbaren Ort als Gerichtsstand zu wählen.

2. Auf die Vertragsbeziehungen zwischen der APARA-BIOSCIENCE GmbH und dem Auftraggeber findet deutsches Recht Anwendung.

XI. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des übrigen Vertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden alsdann Bestimmungen vereinbaren, die dem angestrebten wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommen.